Die Mitte Buchs zum Budget 2023 der Stadt Buchs

15. November 2022 – Deutlich höhere Einnahmen – und trotzdem ein Defizit Gegenüber 2022 und 2021 erwartet die Stadt Buchs für 2023 erheblich höhere Einnahmen. Trotzdem weist das Budget 2023 ein Defizit aus. Die Mitte Buchs hätte ein ausgeglichenes Budget erwartet. Bei einem Aufwand von CHF 83.9 Mio. und einem Ertrag von CHF 82.5 Mio. unterbreitet der Stadtrat Buchs der Bürgerversammlung für das kommende Jahr einen budgetierten Aufwandüberschuss in Höhe von rund CHF 1.4 Mio. Zum Vergleich: Für das laufende Jahr sind Aufwendungen von CHF 79.7 Mio. und Erträge von CHF 76.9 Mio. budgetiert, während die Jahresrechnung 2021 bei Aufwendungen von rund CHF 80.0 Mio. und Erträgen von CHF 73.1 Mio. abschloss. Die für 2023 geplanten Mehreinnahmen gegenüber den Vorjahren sind hauptsächlich auf mutmasslich höhere Steuereinnahmen zurückzuführen. So werden im Vergleich zum Jah-resabschluss 2021 gemäss dem städtischen Budget Steuermehreinnahmen in Höhe von rund CHF 6.4 Mio. erwartet. In Anbetracht der erwarteten positiven Entwicklung auf der Einnahmenseite sowie mit Blick auf den vonseiten der Stimmbürgerschaft vor einem Jahr auferlegten Sparkurs hätte die Parteileitung der Mitte Buchs für 2023 ein ausgeglichenes Budget erwartet. Stattdessen geht die Stadtregierung erneut von einem Defizit aus. Die Sparbemühungen scheinen nicht mehr die gewünschte Wirkung zu zeigen. Kehrtwende beim Marketing Verschiedene Budgetpositionen, die Anfang dieses Jahres dem Sparkurs zum Opfer gefallen sind, sehen Ausgaben wieder in ursprünglicher Höhe vor. So war beispielsweise die Kürzung der Marketinggelder nur von kurzer Dauer. Ob die Kehrtwende gerade in diesem Bereich angezeigt ist, erschliesst sich nicht aus der Versammlungsbroschüre. Für eine Beurteilung wären Erläuterungen zum Inhalt des bislang nicht öffentlich zugänglichen Evaluationsberichts nötig. Es finden sich im Voranschlag verschiedene weitere Positionen, deren Kostenanstieg sich anhand der zur Verfügung stehenden Unterlagen nicht verifizieren lässt. Die Parteileitung der Mitte Buchs hätte sich gerade in Bezug auf den bisherigen Sparkurs vorbereitend zur Bürgerversammlung vertiefte Ausführungen gewünscht, damit sich am 28. November zähe Diskussionen möglichst nicht wiederholen.