CVP Buchs befürwortet Budget 2022

18. Januar 2022 – Die Parteileitung der CVP Buchs befürwortet das überarbeitete städtische Budget 2022 und stellt sich hinter die Anträge des Stadtrates. Einzelne Kürzungen werden ausdrücklich begrüsst. Der Stadtrat hat den vonseiten der Bürgerschaft auferlegten Auftrag, das budgetierte Defizit um rund zweieinhalb Millionen Franken zu reduzieren, erfüllt. Es ist dem Stadtrat gelungen, im Sinne einer Opfersymmetrie in verschiedenen Sachbereichen zu optimieren. An den vorgeschlagenen Kürzungen führt kein Weg vorbei, damit der von der Stimmbürgerschaft deklarierte Wille auch tatsächlich umgesetzt werden kann, selbst wenn einzelne Positionen durchaus schmerzlich erscheinen mögen. Es wäre darum falsch, nach dem Betroffenheitsprinzip einzelne Themenbereiche und damit das Gesamtergebnis in Frage zu stellen. Vielmehr verdient das Gesamtpakt die Zustimmung. Richtigerweise hat der Stadtrat nicht nur den Rotstift angesetzt, sondern auch bei den gebundenen Ausgaben korrigiert. Beispielswiese wurde im Sozialwesen, wo aufgrund der aktuellen Entwicklung Minderausgaben zu erwarten sind, spürbar nach unten angepasst. Zu begrüssen ist aber auch die Absicht, Investitionsvorhaben zeitlich zu verschieben und – hoffentlich – vereinzelt sogar nochmals kritisch zu hinterfragen. Aufgeschobene Investitionsvorhaben werden nicht nur im Rechnungsjahr 2022, sondern auch in den Folgejahren spürbar sein. Mit den Sparmassnahmen beim Stadtmarketing wird eine Kostenposition gekürzt, welche die CVP Buchs bereits vor viereinhalb Jahren vergeblich forderte. Insofern stimmt die Parteileitung dieser Anpassung ausdrücklich zu. Die Parteileitung der CVP Buchs fordert ganz allgemein eine transparentere Informationspolitik der Stadt. Das Zielpublikum soll periodisch, in gebotener Tiefe und vor allem zeitnah über relevante Themen informiert werden. Es wäre zielführend, wenn künftig agiert statt reagiert würde, wie jüngste Beispiele sehr eindrücklich aufzeigen. Dazu sollen vorhandene Informationskanäle wie Printmedien, Abstimmungsbroschüren und soziale Medien besser und professioneller eingesetzt werden – und zwar mit den bestehenden personellen Ressourcen. In Bezug auf eine verbesserte Informationspolitik ist es irrelevant, dass das für reine Hintergrundinformationen eingesetzte Magazin «Buchs aktuell» nur noch zwei- statt wie bisher dreimal pro Jahr erscheint. CVP Buchs Parteileitung